Suchergebnisse | Wunstorfer-Stadtanzeigerhttps://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/stichwort/b%c3%bcrgerbegehrenPrüfung fällt eindeutig ausDie Stadtverwaltung hält den Entwurf eines Bürgerbegehrens, das sich gegen Pläne zur Innenstadtsanierung wendet, für unzulässig. Ausschlaggebend sind rechtliche Ausschlussgründe, finanzielle Risiken im Vergabeverfahren sowie unzutreffende Angaben in der Begründung. Derweil nimmt die politische Auseinandersetzung über die Zukunft der Fußgängerzone Fahrt auf.https://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/pruefung-faellt-eindeutig-aus/cnt-id-ps-2b7c511f-0b67-44f4-a3f0-35a19d08aab6https://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/article/id/ps-2b7c511f-0b67-44f4-a3f0-35a19d08aab6Mon, 16 Feb 2026 16:25:52 +0100Koalition ist am Ende: CDU kündigt Zusammenarbeit mit SPD aufDie Entscheidung zur Innenstadtsanierung lässt weiter auf sich warten. Der Entwurf eines Bürgerbegehrens und wachsende Spannungen in der Politik belasten das Verfahren. Nun hat die CDU die Kooperation mit der SPD offiziell beendet. Grund: „inhaltliche und atmosphärische Differenzen”.https://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/koalition-ist-am-ende-cdu-kuendigt-zusammenarbeit-mit-spd-auf/cnt-id-ps-d5d746f6-ad8b-4be7-87b4-2b5ab7049b94https://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/article/id/ps-d5d746f6-ad8b-4be7-87b4-2b5ab7049b94Tue, 10 Feb 2026 11:43:30 +0100Rechtliche Bindung: Warum das Bürgerbegehren schon in der Vorabprüfung scheitern könnteDas Bürgerbegehren gegen die Vergabe des Planungsauftrags für die Neugestaltung der Fußgängerzone steht auf der Kippe. Die Verwaltung prüft derzeit die Zulässigkeit – doch die Bindungswirkung des Wettbewerbsverfahrens könnte das Vorhaben bereits aus formalen Gründen scheitern lassen.https://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/rechtliche-bindung-warum-das-buergerbegehren-schon-in-der-vorabpruefung-scheitern-koennte/cnt-id-ps-7b5e989e-abf7-490b-8711-537e593c50aehttps://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/article/id/ps-7b5e989e-abf7-490b-8711-537e593c50aeSat, 7 Feb 2026 15:00:00 +0100Bürgerbegehren: Entwurf im Rathaus abgegebenDie Initiatoren der Bürgerinitiative „Freunde der Innenstadt“ haben im Rathaus den angekündigten Entwurf eines Bürgerbegehrens eingereicht. Während die Verwaltung nun die Zulässigkeit prüft, unterstützt ein FDP‑Ratsherr das Anliegen – ist für seinen Antrag jedoch auf andere Fraktionen angewiesen.https://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/buergerbegehren-entwurf-im-rathaus-abgegeben/cnt-id-ps-8266fe44-ab4c-4dc9-959d-b6d04a3aba6fhttps://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/article/id/ps-8266fe44-ab4c-4dc9-959d-b6d04a3aba6fSat, 31 Jan 2026 13:14:45 +0100Streit um FußgängerzoneDie Bürgerinitiative „Freunde der Innenstadt“ reagiert auf die Vorwürfe des Bürgermeisters und kündigt ein Bürgerbegehren an. Sie kritisiert mangelnde Dialogbereitschaft, warnt vor Risiken einer Großbaustelle und fordert Klarheit über Finanzierung und Nachhaltigkeit.https://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/streit-um-fussgaengerzone/cnt-id-ps-91afaea9-783b-42f8-85c8-00e5aac2df92https://www.wunstorfer-stadtanzeiger.de/article/id/ps-91afaea9-783b-42f8-85c8-00e5aac2df92Mon, 12 Jan 2026 09:22:12 +0100