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SPD diskutiert kontrovers über die GroKo

Mehrheit der Mitglieder wird dem Koalitionsvertrag wohl zähneknirschend zustimmen / "Zickzackkurs" sorgt für Kritik

WUNSTORF (tau). Dem Ko­ali­ti­ons­ver­trag wird eine Mehr­heit der Wunstor­fer SPD-Mit­glie­der wohl zäh­ne­knir­schend zu­stim­men, die wan­kel­mütige Par­teiführung muss hin­ge­gen noch um Be­liebt­heits­punkte an der Ba­sis kämp­fen. So könnte man das Er­geb­nis der GroKo-Dis­kus­sion zu­sam­men­fas­sen, die die Ge­nos­sen am ver­gan­ge­nen Frei­tag im Ca­len­ber­ger Bau­ernstüb­chen führ­ten. Der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Caren Marks fiel da­bei die Auf­gabe zu, für den aus­ge­han­del­ten Ko­ali­ti­ons­ver­trag zu wer­ben. Eine echte Be­geis­te­rung für das 177-Sei­ten starke Pa­pier und die Ar­gu­mente der Ab­ge­ord­ne­ten blieb aber aus. Mehr als ein war­mer Ap­plaus war nicht drin.

Der Bauch sagt nein, der Kopf aber ja: So könnte man ei­nige Wort­bei­träge und Ge­spräche mit den Ge­nos­sen kurz zu­sam­men­fas­sen. Der neue Vor­sit­zende der SPD-Kern­stadt-Ab­tei­lung, Sören Thoms, machte zum Bei­spiel deut­lich, dass die Große Ko­ali­tion nicht seine Wunsch­ko­ali­tion sei, er aber auch Zwei­fel an der Be­haup­tung ha­be, dass eine Er­neue­rung nur in der Op­po­si­tion ge­lin­gen kön­ne. Er ver­wies auf die Op­po­si­ti­ons­rolle der SPD zwi­schen 2009 und 2013, die schließ­lich zu kei­nem bes­se­ren Wahl­er­geb­nis ge­führt ha­be. Ohne An­drea Nah­les beim Na­men zu nen­nen – sie war zwi­schen 2009 und 2013 Ge­ne­ral­se­kretärin der SPD – plä­dierte Thoms aber für eine Er­neue­rung auf Bun­des­ebe­ne. Da oben müsse auf­geräumt wer­den, so der Ab­tei­lungs­vor­sit­zen­de. Der Zick­zack­kurs der Par­teiführung stieß auch an­de­ren Ge­nos­sen merk­lich auf. Kri­ti­siert wurde die, Zi­tat "­Gos­sen­spra­che" ei­ner An­drea Nah­les und ein ins­ge­samt jäm­mer­li­cher Zu­stand der Par­tei. Ha­rald Bran­des nannte den Mit­glie­de­rent­scheid gar als eine Wahl zwi­schen "Not und Elen­d" und die kurz­fris­tige Ab­sage des SPD-Lan­des­vor­sit­zen­den Ste­phan Weil nach Wunstorf zu kom­men, "­be­zeich­nen­d". Caren Marks for­derte dar­auf­hin mit lau­te­rer Stimme einen re­spekt­vol­le­ren Um­gang mit­ein­an­der ein. In lan­gen Vor­trä­gen ver­suchte sie auf Fra­gen und Stel­lung­nah­men der Mit­glie­der zu ant­wor­ten. Un­ter­stüt­zung er­hielt sie aus dem Kreis der Mit­glie­der. Die Frak­ti­ons­vor­sit­zende im Stadt­rat, Kirs­ten Rie­del, drückte ihre Sorge ü­ber einen "Al­les oder Nichts-Dis­kur­s" aus und be­klag­te, dass der Kom­pro­miss of­fen­bar zu­neh­mend in Ver­ruf ge­ra­te. "Wir müs­sen als Po­li­tik einen In­ter­es­sen­aus­gleich her­stel­len und das Ge­mein­wohl im Blick be­hal­ten. Dazu gehöre auch der Kom­pro­miss", so Rie­del. Wil­helm Bredt­hauer sag­te, dass er nicht von ei­nem "Ja" zum Ko­ali­ti­ons­ver­trag ab­zu­brin­gen sei, weil die­ser et­was Gu­tes für Deutsch­land be­wir­ken kön­ne. An den Bun­des­vor­stand ap­pel­lierte Bredt­hau­er, dass Re­den manch­mal Sil­ber und Schwei­gen Gold sei. Die Ber­li­ner Spit­zen­ge­nos­sen lud der Stein­hu­der darü­ber hin­aus in den Wunstor­fer Orts­ver­ein ein, da hier aus sei­ner Sicht vie­les rich­tig lau­fe. Ge­ord­net und rei­bungs­los lie­fen zu­min­dest die tur­nus­mäßi­gen Wahlen zum Orts­ver­eins­vor­stand ab. Tor­ben Klant als Vor­sit­zen­der, Heike Leit­ner und Ronja Sempf als Stell­ver­tre­te­rin­nen so­wie Ur­ge­stein Gün­ther Söhn­holz als Kas­sie­rer und Frank Zü­lich als Schrift­füh­rer wur­den von den Mit­glie­dern mit großer Mehr­heit wie­der­ge­wählt. Ma­ria Mül­ler ist Mit­glie­der­be­auf­trag­te, Diet­mar Meyer Se­nio­ren­be­auf­trag­ter und Sören Thoms wei­ter­hin für die Pres­se­ar­beit zu­stän­dig. Auch der Vor­schlag der Bei­sit­zer mit ins­ge­samt 15 Kan­di­da­ten fand die Zu­stim­mung der Ver­samm­lung. Fo­to: tau

vom 01.03.2018 | Ausgabe-Nr. 9A

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