In der Warteschleife | Wunstorfer-Stadtanzeiger

Die Stadt Wunstorf hat sich im Glasfaserstreit zuletzt offen für eine Kooperation mit den Stadtwerken Neustadt gezeigt. Doch bei Wunstorfs Nachbarn bestehen Zweifel, wie ernst es der Verwaltung damit tatsächlich ist. Von echter Zusammenarbeit könne noch keine Rede sein.

Vor ein paar Tagen hatte Bürgermeister Carsten Piellusch angekündigt, von einer möglichen Klage gegen die Stadtwerke Neustadt und deren Tochter Rasannnt abzusehen. Stattdessen wolle man Kooperationsmöglichkeiten auch mit dem bisherigen Partner Opik ausloten, ganz im Sinne eines flächendeckenden und eigenwirtschaftlichen Gesamtausbaus. Ziel sei es, vor allem unnötige Baustellen in den Straßen zu vermeiden, sagte Piellusch dem Stadtanzeiger.

Doch in Neustadt zeigt man sich irritiert. Wie dem Stadtanzeiger bestätigt wurde, habe es auf ihren Vorschlag, weitere Gespräche zu führen, bislang keine Antwort von Seiten der Stadt gegeben. Dabei hatten die Stadtwerke zuvor bereits einen Fragenkatalog der Stadt beantwortet. Für die vorliegenden Ausbauanträge durch Rasannnt gebe es demnach auch noch kein „Grünes Licht“. Das ist insofern bemerkenswert, da in der Vergangenheit Genehmigungen immer zügig erteilt worden sind. Nun habe es aber den Anschein, als blockiere die Stadt.

Bürgermeister Piellusch betont hingegen, dass man neutral bleiben wolle und lediglich eine koordinierte Vorgehensweise beim Glasfaserausbau anstrebe. Die Anträge von Rasannnt würden nach den rechtlichen Vorgaben und im Rahmen der personellen Kapazitäten in der Verwaltung bearbeitet. Das Telekommunikationsgesetz schreibt vor, dass Anträge innerhalb von drei Monaten bearbeitet sein müssen. Diesen Zeitraum nennt auf Nachfrage auch der Bürgermeister als Rahmen. Dann lägen die Genehmigungen quasi spätestens am 24. Dezember unterm Weihnachtsbaum. Es gebe derzeit sehr viele Anträge zum Ausbau, die nicht nur einige Straßenzüge, sondern sehr viel größere Gebiete der Stadt betreffen. Insofern sei der Verweis auf die frühere Bearbeitungsdauer von lediglich zwei Wochen aus Sicht der Stadt nicht statthaft .

In einem Brief an Verbraucher hatte Wunstorfs Bürgermeister vor ein paar Wochen explizit für den Kooperationspartner Opik geworben, was auch zu einer Beschwerde bei der Kommunalaufsicht führte. Diese sah jedoch keinen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Eine Beschwerde des Bürgermeisters gegen die Stadtwerke Neustadt wies die Kommunalaufsicht aber ebenfalls als unbegründet zurück. Wie es mit dem Glasfaserausbau konkret weitergeht, bleibt offen. Sowohl Opik wie auch Rasannnt streben einen flächendeckenden Ausbau in den Ortsteilen sowie in den noch nicht versorgten Gebieten der Kernstadt an. Beide Unternehmen verhandeln offenbar auch über Kooperationsvarianten.