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Drewes kritisiert PresseterminDer Samtgemeinderat will VerbesserungenTanklöschfahrzeug für die Feuerwehr wird bestelltRatssitzungViel Maritimes zum AdventFehlalarmDachdämmung in Sporthalle wird saniertSozial-, Jugend- und Sportausschuss nun „Sozialausschuss”Weltgebetstags-GottesdienstSitzung Samtgemeinderat
Thomas Strathen rückt in den Samtgemeinderat nach (Foto: gi)

Thomas Strathen rückt in den Samtgemeinderat nach

Ratsmitglied Karl-Heinz Rottenberg (CDU) aus Hagenburg hat aus gesundheitlichen Gründen auf sein Mandat im Samtgemeinderat verzichtet. Der Rat stellte den Sitzverlust fest, Samtgemeindebürgermeister Jörn Wedemeier und Ratsvorsitzender Heiko Bothe dankten Rottenberg für seine ehrenamtliche Arbeit. Nachrücker ist Thomas Strathen aus Sachsenhagen. In die zweite Auslegungsrunde geht der Flächennutzungsplan Wohngebiet Am Mühlenweg in Hagenburg. Wedemeier hofft, dass vor den Sommerferien der Satzungsbeschluss erfolgt und die Gemeinde Hagenburg dann das Baugebiet in Angriff nehmen könne. Beschlossen wurde eine neue „Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde”. Seit rund einem Jahr arbeitet die Feuerwehr der Samtgemeinde mit der Verwaltungssoftware „Feueron”. Um die Einführung und Betreuung kümmert sich Ortsbrandmeister Christian Röhl aus Hagenburg. Die Arbeiten sind umfangreicher als vermutet, als Entschädigung erhält Röhl monatlich 15 Euro. Berufen in das Ehrenbeamtenverhältnis sind Ortsbrandmeister Jörg Wunnenberg und sein Vertreter Hendrik Seegert von der Ortswehr Bergkirchen. Den Beamten der Besoldungsgruppe A wird ab 2019 eine Leistungsprämie auf der Grundlage und in analoger Anwendung der bestehenden „Dienstvereinbarung zur Einführung von Leistungsentgelt nach dem TVöD” gezahlt. Im Haushalt sind dafür 5.600 Euro eingestellt. Hier gab es bei der Beschlussfassung eine Enthaltung. Einstimmig beschlossen wurde der Haushalt 2019. Im Ergebnishaushalt liegen die ordentlichen Erträge bei 9,3 Millionen Euro und die Aufwendungen bei 9,5 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt betragen die Einzahlungen 9,1 Millionen Euro und die Auszahlungen 9,0 Millionen Euro. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen wurde auf 2,1 Millionen Euro festgesetzt. Der Hebesatz der Samtgemeindeumlage beträgt 49,65 vom Hundert. Der Samtgemeindebürgermeister bezifferte das Defizit aller Mitgliedsgemeinden auf 630.000 Euro, allein bei der Samtgemeinde würde es 127.000 Euro betragen. Auf Dauer könne das nicht so weiter gehen, es müsse gesehen werden, wo noch Gelder zu bekommen seien. „Wir sind künftig sehr gut aufgestellt, mit der Sanierung der Schulen sind wir so gut wie durch”, sagte Wedemeier. Es stehe die Turnhalle in Sachsenhagen an und ein neues Fahrzeug für die Feuerwehr Hagenburg. CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Drewes bezeichnete die Samtgemeinde haushaltstechnisch in der Spitzengruppe des Landkreises Schaumburg. Die Samtgemeinde habe 9311 Einwohner, unbedingt mehr würden es allerdings nicht. Die Bedürfnisse der Eltern bezüglich des Betreuungsangebotes würden weiter zunehmen, hier nehme die Samtgemeinde bereits einen Spitzenplatz ein. „Für Investitionen ist nichts mehr auf der Naht, ein Restpolster steht nicht zur Verfügung”, sagte Drewes. Die Mehrheitsgruppe CDU/WGS trage den Haushalt mit, es gäbe weiter viel zu tun, doch bei der finanziellen Belastung werde Drewes mulmig. Foto: gi
Hätte ein runder Tisch die Eskalation verhindert? (Foto: gi)

Hätte ein runder Tisch die Eskalation verhindert?

„Damit der Bedarf an nachmittäglicher Betreuung für Grundschulkinder in Hagenburg weiterhin gedeckt werden kann, fordert der Rat der Samtgemeinde Sachsenhagen eine Weiterführung des Betriebes der offenen Ganztagsschule im Schuljahr 2018/2019 in der Wilhelm-Bock-Grundschule in Hagenburg”. So steht es zum Beginn einer Resolution geschrieben, die der Rat der Samtgemeinde in seiner Sitzung am Mittwoch im Ratskeller Sachsenhagen mit zwei Neinstimmen und einer Enthaltung beschlossen hat. Die Wilhelm-Bock-Grundschule wird seit Beginn des Schuljahres 2016/2017 als offene Ganztagsschule betrieben, im Schuljahr 2017/2018 montags bis donnerstags von morgens 7.30 Uhr bis nachmittags 15.30 Uhr. Vor der Einführung der offenen Ganztagsschule seien von der Samtgemeinde als Schulträger in umfangreichen Umbaumaßnahmen mit einem Kostenaufwand von über 1.000.000 Euro die räumlichen Voraussetzungen für einen ganztägigen Schulbetrieb geschaffen worden. Überraschenderweise habe der Schulvorstand der Grundschule Hagenburg, der jeweils zur Hälfte aus Vertretern der Eltern- und Lehrerschaft besteht und dem der Schulträger nicht angehört, am 29. Mai beschlossen, mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 die Ganztagsschule bereits um 14.30 Uhr enden zu lassen. Die Samtgemeinde habe in eigener Trägerschaft in der Schule Hagenburg bis zum Sommer 2016 einen Hort betrieben, der auf Grund steigender Platznachfragen und Personalmangel sowie mangelnder zusätzlicher Räumlichkeiten nicht erweitert werden konnte. Um dem steigenden nachmittäglichen Betreuungsbedarf für Grundschulkinder gerecht zu werden und damit grundsätzlich jedem Kind eine Nachmittagsbetreuung bis 15.30 Uhr ermöglicht werden kann, wurde die offene Ganztagsschule gemeinsam eingeführt. Der Hort war auf 40 Plätze begrenzt und nicht ausbaufähig. Die Entscheidung des Schulvorstandes am 29. Mai, die Ganztagsschule in Hagenburg ohne jede vorherige Anhörung des Schulträgers auf 14.30 Uhr zu verkürzen, könne der Rat nicht nachvollziehen. Unverantwortlich sei die Konsequenz aus dieser für die Betroffenen direkt nach den Sommerferien wirkenden Entscheidung. Der Samtgemeinderat geht davon aus, dass für mindestens 40 Kinder der Wunsch nach einer längeren verlässlichen Betreuung bestehe. Die Interessen der betroffenen Eltern und Erziehungsberechtigten seien nicht berücksichtigt worden. Der Rat der Samtgemeinde Sachsenhagen forderte daher die dem Schulvorstand angehörenden Eltern- und Lehrervertreter auf, die getroffene Entscheidung rückgängig zu machen, eine Fortführung der offenen Ganztagsschule bis 15.30 Uhr zu beschließen und gemeinsam mit der Verwaltung der Samtgemeinde an einer tragfähigen Umsetzung des Gesamtkonzeptes zu arbeiten. SDP-Fraktionsvorsitzender Martin Golombiewski betonte, dass seine Partei die Einrichtung einer Ganztagsschule unterstützt habe. Er sei sehr erstaunt, dass das Angebot der Verwaltung nicht genutzt werde. Die Entscheidung des Schulvorstandes könne Golombiewski nicht nachvollziehen. Für Dr. Monika Tautz (Bündnis 90/Die Grünen) habe die Resolution eine lange Vorgeschichte, es lag wohl auch an der mangelnden Kommunikation. Die Konfrontation sei nicht einseitig, hier seien Verwaltung und Schule gleichermaßen beteiligt. Da Tautz Vorsitzende des Schulausschusses des Samtgemeinderates ist, werde sie sich neutral verhalten. Überrascht zeigte sich Klaus-Dieter Drewes, Fraktionsvorsitzender der CDU, vom Beschluss des Schulvorstandes. Es gäbe für die Verwaltung keine juristische Möglichkeit, die Betreuung einzurichten. „Wir können die Stunde nicht leisten”, so Drewes. Der Schulvorstand möge möglichst rasch zusammen kommen. „Wir brauchen Gespräche”, so Drewes weiter. Kommunikation und ein Miteinander seien gefragt. Es gehe um die Kinder, das Betreuungsangebot könne optimal besetzt werden, es müsse ein durchgängiges Angebot unterbreitet werden. Heiko Monden (SPD) rief den Schulvorstand dazu auf, die Entscheidung zu überlegen. Eltern brauchten Planungssicherheit. Monden schlug einen runden Tisch vor, der mit Vertretern der Schule, der Verwaltung und auch mit Ratsmitgliedern besetzt sei. „Vielleicht wäre der jetzt eingetretene Zustand verhindert worden, wenn wir schon über einen runden Tisch verfügt hätten”, fragte Monden. Foto: gi
Ausschuss beschließt Bau einer neuen Kita (Foto: gi)

Ausschuss beschließt Bau einer neuen Kita

In der Sitzung des Sozial-, Jugend- und Sportausschusses des Rates der Samtgemeinde stellte sich der neue Jugendpfleger Thomas Rathmann vor. „Ich bin froh, in der Jugendarbeit landen zu dürfen”, sagte er. Rathmann wohnt in Wunstorf und war bis zur Schließung im Hort der Venhof-Kita in Klein Heidorn tätig. Der Hort wurde geschlossen, weil eine Ganztagsschule eingerichtet worden ist. Rathmann ist von Beruf Erzieher mit einer theologischen Ausbildung in Richtung Diakon und ist bei der Samtgemeinde seit dem 1. August beschäftigt. Er nahm Kontakt zu den Jugendlichen auf um zu erfahren, wo die Schwerpunkte liegen. Ziel und großer Traum von Rathmann sei es, wenn die 14- bis 18-Jährigen Bock und Lust hätten, etwas zu tun. Die Selbstverwirklichung und die Verantwortung der Jugendlichen zu stärken sowie eine Juleika-Ausbildung (drei haben sie in Sachsenhagen, keiner in Hagenburg) zu fördern. Rathmann kann sich auch gemeinsame Aktionen mit Senioren vorstellen, in den Vereinen will er sich ebenfalls vorstellen. Der Zugang zu den jungen Menschen soll über Schulen und Aktionen erfolgen. Der Ausschuss beschloss einstimmig, die Förderung überörtlicher Vereine, die gemeinnützig und für soziale Zwecke in den Mitgliedsgemeinden tätig sind, ab 2018 durch die Samtgemeinde vorzunehmen. Über den Umfang der Förderung entscheide der Samtgemeindeausschuss. Die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Samtgemeinde werden wie vom Samtgemeinderat im Februar beschlossen, während der Sommerferien in den nächsten drei Jahren (2018 bis 2020) in den letzten drei vollen Wochen geschlossen. Der Ausschuss empfahl darüber hinaus, während der Schließzeiten zentral eine Notbetreuung anzubieten. Die Verwaltung legte eine erste Vereinbarung über die Rückübertragung der Zuständigkeit und Aufgabe der Jugendhilfe (Betrieb von Kindertagesstätten) von den Mitgliedsgemeinden Auhagen, Stadt Sachsenhagen und Wölpinghausen vor. Der Ausschuss nahm sie zur Kenntnis, auf Basis der Vereinbarung sei über die Rückübertragung und der Aufgaben mit dem Mitgliedsgemeinden zu verhandeln. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Krippen- und Kindergartenplatz wird in Hagenburg eine Kita mit 30 Plätzen in zwei Krippengruppen und je einer Gruppe mit 15 Plätzen für Krippenkinder und 25 Plätzen für Kindergarten gebaut und unter Trägerschaft der Samtgemeinde betrieben. Die für Planungs- und Baukosten erforderlichen Mittel werden in die Haushalte 2018 und 2019 eingestellt. Ausschlagegebend sei dafür das Neubaugebiet „Am Mühlenwege” in Hagenburg, das circa 100 Grundstücke ausweist, die zu einem hohen Anteil von jungen Familien bebaut werden. Foto: gi
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Pamela Szillus ist neues Ratsmitglied

Der Rat der Samtgemeinde gedachte in seiner Augustsitzung dem im Juni verstorbenen SPD-Ratsherren Wolfgang Kleiner. Für ihn rückte Pamela Szillus nach. Einstimmig beschloss der Rat, den von der Firma BBS Gefahrenabwehrplanung aus Hamburg vorgelegten Entwurf des Brandschutzbedarfsplanes zur Kenntnis zu nehmen. Es wird ein Arbeitskreis „Brandschutzbedarfsplanung” eingerichtet, mit der Aufgabenstellung, die vorgeschlagenen Maßnahmen zu bewerten, eine Prioritätenliste zu erstellen und Empfehlungen für die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zur Optimierung des Brandschutzes in der Samtgemeinde vorzulegen. Dem Arbeitskreis gehören die sieben Ortsbrandmeister, der Gemeindebrandmeister, ein Vertreter der Verwaltung sowie die Mitglieder des Feuerwehrausschusses an. Einstimmig wurde beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, eine Ausschreibung und Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens als Neunsitzer durchzuführen. Die Haushaltsmittel von 36.000 Euro werden im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe bereit gestellt. Aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Gemeindebrandmeister der Feuerwehren der Samtgemeinde wird zum 30. September Joachim Muth entlassen. Ebenso einstimmig beschloss der Rat, Ralf Hermann für die Dauer von sechs Jahren zum Gemeindebrandmeister der Samtgemeinde zu ernennen. Die feierliche Amtsübergabe soll am 1. Oktober stattfinden. Zum 1. August wurde Thomas Rathmann als neuer Jugendpfleger eingestellt. Nach dem derzeitigen Stand wird die Kindertagesstätte Am Ziegenbach zum 1. Oktober an den Start gehen.
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Kurze Sitzung

In 15 Minuten waren alle Tagesordnungspunkte in der öffentlichen Sitzung des Samtgemeinderates im Ratskeller Sachsenhagen (Bürger waren keine anwesend) einstimmig abgearbeitet. Die Resolution der Samtgemeinde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel frühkindlicher Bildung gegenüber dem Land Niedersachsen wurde verabschiedet und dem Architektenhonorarvertrag mit dem Büro Brinkmann von 170.000 Euro zugestimmt. Ernannt für die Dauer von sechs Jahren wurde Ortsbrandmeister Stephan Alms von der Ortsfeuerwehr Sachsenhagen und sein Vertreter Dennis Jülke. Für die Dauer von sechs Jahren wurden ernannt Renato De Salvo als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Auhagen-Düdinghausen, Wilhelm Sölter als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Nienbrügge und sein Vertreter Sascha Langhorst. Ein neues Tanklöschfahrzeug TFL 3000 mit Staffelkabine wird die Ortsfeuerwehr Hagenburg-Altenhagen bekommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Ausschreibung zu veranlassen. Abgesetzt wurde der Tagesordnungspunkt Ausweisung von Flächen für die Windenergie und dafür der Tagesordnungspunkt „Personelle Ausstattung der Ganztagsschulen ab August 2017” beraten. Für den Betrieb der Ganztagsschulen in Hagenburg und Sachsenhagen ab August 2017 an fünf Tagen in der Woche mit acht Stunden Betreuungszeit werden die notwendigen Finanzmittel von je vier Mitarbeitern mit 15 Wochenstunden bereitgestellt. Schließlich wurde eine Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Hilfs- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehren außerhalb der Pflichtaufgaben beschlossen.
Neuer Bus für die Jugendarbeit (Foto: gi)

Neuer Bus für die Jugendarbeit

Die Samtgemeinde hat für die Jugendarbeit einen neuen neunsitzigen VW-Busfür 28.000 Euro angeschafft als Ersatz für den vor elf Jahren von Eon spendierten Bulli. Der hatte inzwischen 110.000 Kilometer auf dem Buckel und erlitt einen wirtschaftlichen Totalschaden. In der Sitzung des Sozial-, Jugend- und Sportausschusses der Samtgemeinde stellte Jugendpfleger Sebastian Arians die Entwicklung der Jugendarbeit vor. Ende Februar soll die umgebaute ehemalige Volksbank in Hagenburg für die Jugendarbeit genutzt werden. Der Ausschuss wünscht sich eine Erweiterung des Angebotes in Hagenburg und auch in Sachsenhagen. Arians, der neben seinem Studium in Teilzeit für die Samtgemeinde arbeitet, wird unterstützt von Jörg Lehnert, der ebenfalls in Teilzeit tätig ist. Berichtet über die vielfältigen Tätigkeiten und Aktivitäten des Seniorenbeirates hatte Vorsitzender Uwe Toepfer. Der Seniorenbeirat wünscht sich eine größere Einbindung und Beteiligung in die Ratsarbeit. Einstimmig empfahl der Ausschuss, die Kindertagesstätten (Kitas) in der Trägerschaft der Samtgemeinde in den nächsten drei Jahren während der letzten drei vollen Wochen in den Sommerferien und zwischen Weihnachten und Neujahr zu schließen. Auch die Erweiterung der Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde wurde einstimmig beschlossen. Die Kita „Grashüpfer” ist ab dem 1. April ab 7 Uhr geöffnet, die Sonderöffnungszeit wird auch in den anderen Kitas angeboten, wenn dort für mindestens fünf Kinder ein Bedarf bestehe. Einen Sachstandsbericht gab die Verwaltung über die Abgabe der Trägerschaften der Kitas an die Samtgemeinde. Noch stünden die Entscheidungen der Räte aus Hagenburg und Wölpinghausen aus. Beschlüsse, dass die Trägerschaft über die Kita an die Samtgemeinde abgegeben wird, hatten die Gemeinderäte aus Auhagen und Sachsenhagen bereits gefasst. Foto: gi
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